Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich (B2B)
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Siegel Consulting UG (haftungsbeschränkt) und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
2. Leistungsgegenstand
Der Anbieter erbringt Dienstleistungen im Bereich: - Prozessanalyse und -optimierung - Digitalisierung und Automatisierung - Implementierung und Integration von Softwarelösungen - Beratung zu IT- und Prozessstrukturen Die konkrete Leistung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot.
3. Dienstvertraglicher Charakter
Die Leistungen werden als Dienstleistungen erbracht. Ein bestimmter Erfolg, insbesondere: - wirtschaftlicher Erfolg - vollständige Fehlerfreiheit von Systemen - dauerhafte Funktionsfähigkeit von Automationen wird nicht geschuldet.
4. Einsatz von Drittanbietern
Zur Leistungserbringung werden externe Systeme und Softwarelösungen eingesetzt (z. B. Automationsplattformen, Kanzleisoftware, Analyse-Tools). Der Anbieter hat keinen Einfluss auf: - technische Verfügbarkeit - Änderungen von Schnittstellen (APIs) - Funktionsumfang dieser Systeme Soweit Störungen auf solche externen Systeme zurückzuführen sind, haftet der Anbieter hierfür nur im Rahmen der Regelungen in Ziffer 7.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich: - alle erforderlichen Informationen vollständig und korrekt bereitzustellen - erforderliche Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen - Entscheidungen zeitnah zu treffen Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, haftet der Anbieter nicht für daraus entstehende Verzögerungen oder Einschränkungen.
6. Vergütung
Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot. Rechnungen sind sofort fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Der Anbieter ist berechtigt, Leistungen bei Zahlungsverzug vorübergehend auszusetzen.
7. Haftung
7.1 Grundsatz Der Anbieter haftet: unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit
7.2 Leichte Fahrlässigkeit Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). In diesem Fall ist die Haftung beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. 7.3 Haftungsbegrenzung Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung insgesamt begrenzt auf die Höhe der im jeweiligen Vertrag vereinbarten Vergütung. 7.4 Besondere Hinweise zu IT- und Automationsleistungen Bei der Implementierung von Software und Automationen können trotz sorgfältiger Umsetzung Fehler oder Störungen auftreten. Eine vollständige Fehlerfreiheit sowie unterbrechungsfreie Verfügbarkeit kann nicht gewährleistet werden. 7.5 Drittanbieter-Systeme Für Schäden, die auf: - Ausfälle externer Systeme - Änderungen von Schnittstellen - oder technische Störungen bei Drittanbietern zurückzuführen sind, haftet der Anbieter nur nach Maßgabe dieser Haftungsregelungen.
8. Datenverarbeitung
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der Leistungserbringung. Sofern personenbezogene Daten im Auftrag verarbeitet werden, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag gemäß Art. 28 DSGVO.
9. Nutzungsrechte
Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den im Rahmen des Vertrags erbrachten Leistungen. Eine Weitergabe oder kommerzielle Nutzung durch Dritte bedarf der Zustimmung des Anbieters.
10. Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.
11. Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag. Sofern nichts anderes vereinbart ist, gilt bei Dauerschuldverhältnissen: Kündigungsfrist: 4 Wochen zum Monatsende Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt.
12. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz des Anbieters.